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EU-Politiker für einen Tag

von Niklas Golitschek

Foto: Niklas Golitschek

Ende Oktober veranstaltete das Europabüro der Friedrich-Ebert-Stiftung wie jedes Jahr ein Seminar für Nachwuchsjournalisten und angehende Redakteure. Es stand unter dem Thema „Pressearbeit am europäischen Projekt“. Okan Bellikli und Niklas Golitschek  nahmen am Seminar teil und berichten über ihre Eindrücke.

Der Höhepunkt des Seminars war die Simulation einer Ministerratssitzung zum „ordentlichen Gesetzgebungsverfahren der EU“, die im Sitzungsraum des Wirtschafts- und Sozialausschusses stattfand. Thema der Ministerratssitzung war dieVerhandlung über eine einheitliche Lebenmittelkennzeichnungsverordnung. Die 20 Teilnehmer bekamen bereits am Vortag ein Land und eine fiktive Rolle zugeteilt, um sich auf die Debatte vorzubereiten. Okan war der tschechische Wirtschaftsminister „Hurvinek“, Niklas bekam die Rolle des slowakischen Ministers „Zabavnik“ zugeteilt.

Das Gesetzgebungsverfahren in der EU ist ein langer und vor allem schwieriger Prozess. Weder der Ministerrat noch das Europäische Parlament können willkürlich neue Gesetze vorschlagen oder erlassen. Die EU-Kommission muss erst einen Vorschlag machen, der dann ausführlich diskutiert wird (Siehe Infokasten). Nach demselben Prinzip wurde auch die Simulation der Debatte durchgeführt, wobei die Kommission und das Europäische Parlament von der Simulationsleitung dargestellt wurden.

Da es bis zum jetztigen Zeitpunkt keine einheitliche Regelung der Lebensmittelkennzeichnung in den EU Mitgliedsstatten gibt, stell dies das Grundproblem der Debatte dar. In Deutschland wird das GDA-Modell (Guideline Daily Amount) verwendet. Das GDA-Modell gibt die Nährwertangaben in Prozent des täglichen Bedarfs an. In Großbritannien hat sich ein Ampel-Modell durchgesetzt, bei dem Produkte mit einem roten, gelben oder grünen Zeichen versehen werden, je nachdem, wie hoch der Gehalt an Nährstoffen im jeweiligen Produkt ist. Einig sind sich die Mitgliedstaaten darin, die sogenannten „Big Four“, den  Brennwert-, Eiweiß-, Kohlenhydrat und Fettgehalt anzugeben.

Das Europäische Parlament wollte zuerst das Ampelsystem zur Kennzeichnung der Lebensmittel einführen. Das scheiterte allerdings durch das Veto einiger Minister, die nicht bereit waren, die Kennzeichnung ihrer Länder zu ändern.Deshalb mussten auch in unserer Simulation zuerst die verschiedenen Positionen deutlich gemacht werden. So ließ sich andeuten, in welche Richtung die Mehrheit der Ministertendiert. Allein dieser Prozess nahm in unserer Simulation bereits gut eine Stunde in Anspruch.

Während den Sitzungen wurde diskutiert, in den Pausen mit gleichgesinnten Ländern gesprochen und mit der Opposition verhandelt. So vergingen in unserer Verhandlungssimulation weitere zweieinhalb Stunden.

9 Februar, 2011 Kein Kommentar

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