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EU-Politiker für einen Tag

von Niklas Golitschek

Foto: Niklas Golitschek

Ende Oktober veranstaltete das Europabüro der Friedrich-Ebert-Stiftung wie jedes Jahr ein Seminar für Nachwuchsjournalisten und angehende Redakteure. Es stand unter dem Thema „Pressearbeit am europäischen Projekt“. Okan Bellikli und Niklas Golitschek  nahmen am Seminar teil und berichten über ihre Eindrücke.

Der Höhepunkt des Seminars war die Simulation einer Ministerratssitzung zum „ordentlichen Gesetzgebungsverfahren der EU“, die im Sitzungsraum des Wirtschafts- und Sozialausschusses stattfand. Thema der Ministerratssitzung war dieVerhandlung über eine einheitliche Lebenmittelkennzeichnungsverordnung. Die 20 Teilnehmer bekamen bereits am Vortag ein Land und eine fiktive Rolle zugeteilt, um sich auf die Debatte vorzubereiten. Okan war der tschechische Wirtschaftsminister „Hurvinek“, Niklas bekam die Rolle des slowakischen Ministers „Zabavnik“ zugeteilt.

Das Gesetzgebungsverfahren in der EU ist ein langer und vor allem schwieriger Prozess. Weder der Ministerrat noch das Europäische Parlament können willkürlich neue Gesetze vorschlagen oder erlassen. Die EU-Kommission muss erst einen Vorschlag machen, der dann ausführlich diskutiert wird (Siehe Infokasten). Nach demselben Prinzip wurde auch die Simulation der Debatte durchgeführt, wobei die Kommission und das Europäische Parlament von der Simulationsleitung dargestellt wurden.

Da es bis zum jetztigen Zeitpunkt keine einheitliche Regelung der Lebensmittelkennzeichnung in den EU Mitgliedsstatten gibt, stell dies das Grundproblem der Debatte dar. In Deutschland wird das GDA-Modell (Guideline Daily Amount) verwendet. Das GDA-Modell gibt die Nährwertangaben in Prozent des täglichen Bedarfs an. In Großbritannien hat sich ein Ampel-Modell durchgesetzt, bei dem Produkte mit einem roten, gelben oder grünen Zeichen versehen werden, je nachdem, wie hoch der Gehalt an Nährstoffen im jeweiligen Produkt ist. Einig sind sich die Mitgliedstaaten darin, die sogenannten „Big Four“, den  Brennwert-, Eiweiß-, Kohlenhydrat und Fettgehalt anzugeben. … weiterlesen

9 Februar, 2011 Kein Kommentar

Fahrplansuche

von Alexander Schmitz

Zweites Schlichtungsgespräch zu Stuttgart 21 - Foto: Landeshauptstadt Stuttgart

Zur zweiten Runde des Schlichtungsgespräches zum geplanten Bahnprojekt Stuttgart 21 haben sich Projektgegner und -befürworter vergangenen Freitag im Stuttgarter Rathaus getroffen. Ein Erfolg ist die Einigkeit über den bisher mangelnden gegenseitigen Respekt beider Fraktionen. Besonders bedeutend ist, dass die Bahn bis nächsten Donnerstag einen aktuellen Fahrplanentwurf vorlegen will, anhand dessen die Leistungsfähigkeit des geplanten Tiefbahnhofes geprüft werden kann.

Diesmal nicht anwesend waren Ministerpräsident Stefan Mappus und Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster. Neu hinzu kamen Wirtschaftsminister Ernst Pfister für die Projektbefürworter und auf der Seite der Projektgegner der Vorsitzende der Landtagsfraktion der Grünen, Winfried Kretschmann.

Friedenspflicht

Sofort zu Beginn der Schlichtung wollte Gangolf Stocker für das Aktionsbündnis wissen, was es mit den „L-förmigen Betonplatten“ auf sich hat, die seit Donnerstag im Mittleren Schlossgarten eingegraben werden. Nach der Auffassung der Gegner des Projektes „liegt diese Arbeit außerhalb der Friedenspflicht.“ Die Betonwinkel gehören „zu einem Arbeitsschritt, den wir in den Vorgesprächen als zulässig definiert haben, gemeinsam“, stellt Technikvorstand der Bahn Volker Kefer klar. Sie werden als Begrenzung zum Auffüllen und Verdichten des Unterbodens benötigt. Beide Seiten wollen die Betonwinkel bis nächsten Donnerstag angebracht haben. … weiterlesen

30 Oktober, 2010 1 Kommentar

Runder Tisch, aber keine runde Sache

von Alexander Schmitz und Clara Dupper

Heiner Geiߟler - Foto: Landeshauptstadt Stuttgart

Alle Fakten zum Bahnprojekt Stuttgart 21 sollen dargelegt und diskutiert werden, das haben Befürworter und Gegner zusammen mit dem Schlichter Heiner Geißler beschlossen. Bis Ende November wollen sie sich mindesten einmal in der Woche zu Vermittlungsgesprächen im Stuttgarter Rathaus treffen. Vergangenen Freitag fand die Premiere der Gesprächsreihe von zehn bis siebzehn Uhr statt. Sieger des Gesprächs ist jedoch allein Heiner Geißler, der die Diskussion charmant moderierte, denn allzu viele Fragen blieben offen.

„Wir können in dieser Schlichtung keinen neuen Bahnhof erfinden und was die Topografie betrifft, können wir leider Stuttgart auch nicht zu einer ebenen Stadt machen“, stellte der 80jährige CDU-Politiker Heiner Geißler rasch nach Beginn der Gespräche über die strategische Bedeutung und die Leistungsfähigkeit des Bahnprojektes klar. Er forderte eine „Versachlichung der Auseinandersetzung“ und eine Lösung in der Mitte, wie bei einer Tarifschlichtung. Dabei  müssten zuerst in einer Sach- und Fachschlichtung gemeinsame Grundlagen zwischen den Gegnern- und Befürwortern des Großprojektes Stuttgart 21 erarbeitet werden. Der ‚Faktencheck‘, wie es Ministerpräsident Stefan Mappus genannt habe, müsse zu einer gemeinsamen Bewertung der Fakten führen. In vielen Fällen werde dies gelingen, aber nicht in allen, weshalb danach jede Seite die Konsequenzen ziehen müsse, die sie für richtig hält.

Aufgabe der Politik

Stuttgart 21 wurde demokratisch legitimiert, allerdings sei es in einer modernen Mediendemokratie die Aufgabe der Politik, Beschlossenes immer wieder während der Realisierung den Menschen zu erläutern und zu begründen. Dazu soll die Schlichtung beitragen. Es ist ein großer Fortschritt, dass sich Gegner und Befürworter des Projektes zur Diskussion an einem Tisch treffen, da sie dadurch zeigen, dass sie eine fachliche Auseinandersetzung für richtig halten, betont Geißler und forderte: „Wir wollen hier keine Predigten hören und keine Glaubensbekenntnisse und wir machen hier auch kein historisches Seminar.“ Es solle sich nicht auf Vergangenes bezogen werden, sondern auf aktuelles und zukünftiges. … weiterlesen

26 Oktober, 2010 Kein Kommentar

Das Nasenpopel-Gen des Thilo Sarrazin

von Andreas Spengler

Thilo Sarrazin - Foto: "Richard Hebstreit" / www.flickr.com, CC-Lizenz(by)

Die Haare des Thilo Sarrazin haben die Farbe eines Elefanten; staubiges Elefantengrau. Früher war der ganze Sarrazin-Mensch wie ein Elefant: dickköpfig, mächtig, aber eigentlich friedlich. Doch dann nahm der Schrecken seinen Lauf: eine verbale Diarrhö. Eine Glosse von Andreas Spengler

Vielleicht hat Sarrazin früher mal Nasenpopel gelutscht, im Büro einen Furz entfleuchen lassen oder gar sein Auto auf dem Frauenparkplatz abgestellt. Womöglich war das sogar genetisch bedingt, genau weiß das keiner. Aber davon abgesehen tat er niemandem etwas zu Leide. Die Zahlenwelt war seine Steppe und genauso trocken: neun Jahre als Berliner Finanzsenator und als Vorstand der Bundesbank. Doch irgendwann – keiner weiß, woher der Durchfall kam, vorstellbar wäre eine Döner-Magenvergiftung – irgendwann jedenfalls, da begann Sarrazin zu kacken. Und wenn Elefanten kacken, dann kacken sie richtig. Sarrazin ließ alles raus: braun, gequirlt und dampfend. Und weil das schon von Weitem roch, kamen die Medien angeflogen wie die Mücken zum Kuhstall. Ein Bundesbankvorstand, der braune Worte zwischen zwei Buchdeckel presst; welch ein gefundenes Fressen! … weiterlesen

12 Oktober, 2010 1 Kommentar

Jenseits von Gut und Böse

von Emilia von Senger

Viele Hauptstraßen in Hebron sind durch Absperrungen getrennt; Palästinenser dürfen nur auf einer Seite laufen. - Foto: Emila von Senger

Die Realität der israelischen Besetzung des Westjordanlandes zwingt Soldaten gegen ihre moralischen Grundsätze zu handeln. Die Soldatenorganisation „Breaking the silence“ trägt das Dilemma der jungen Männer und Frauen in die Gesellschaft.

Willkürlich ein Haus wählen, die Tür aufbrechen, eine Großfamilie wecken, brüllen, Möbel umschmeißen. Eine Routinenacht für israelische Soldaten in Hebron, der zweitgrößten Stadt im Westjordanland. Die palästinensischen Familien wehren sich kaum; für sie sind die Untersuchungen und die nächtlichen Schüsse auf Straßenlaternen zur Normalität geworden. „Die Soldaten sollen den Palästinensern das Gefühl geben, dass wir zu jeder Zeit überall sind“, sagt der Israeli Ayal Kantz. Als Wehrpflichtleistender war er mit seiner Einheit in Hebron stationiert, heute arbeitet er für die israelische Organisation „Breaking the silence“ und führt Gruppen durch die Geisterstadt. „Die meisten Hauptstraßen in Hebron sind für Palästinenser gesperrt“, erklärt Ayal und zeigt auf eine verrammelte Ladenzeile: „Das waren alles palästinensische Geschäfte.“ Hebron war früher das wichtigste Handelszentrum im Westjordanland, doch ist in der Innenstadt von dieser Vergangenheit nichts mehr zu spüren. Die Straßen sind leer, Wege werden durch Stacheldraht und Barrieren versperrt. „Auf dieser Straße dürfen die Palästinenser nur auf der einen Straßenseite laufen“, sagt Ayal und grüßt zwei verschleierte Frauen auf der anderen Straßenhälfte. Um die Sicherheit der 800 israelischen Siedler im Zentrum von Hebron zu schützen, verfolgt die Armee das Prinzip der Trennung: Je weniger Berührungspunkte zwischen den Siedlern und den 180.000 Palästinensern bestehen, desto geringer ist das Konfliktpotential auf den Straßen von Hebron. … weiterlesen

8 Oktober, 2010 Kein Kommentar

Zitat der Woche: Das Ende kommt mit Handlungszwang

von Paul Volkwein

»Viele haben – gerade auch zu rot-grünen Zeiten – einen sogenannten Multi-Kulti-Traum geträumt und Zuwanderer zu wenig in die Pflicht genommen«, Angela Merkel, in der BamS

Angela Merkel - Foto: "Zeno F. Pensky - schoenefotowelt.de" / www.jugendfotos.de, CC-Lizenz(by-nc-nd)

Während sich die Bundesbank-Juristen mit der Frage auseinandersetzen, ob man einen Bundesbankvorsitzenden durch den Bundespräsidenten abberufen lassen kann, werden die Wogen der aufbrausenden Diskussion um Thilo Sarrazin, sein Buch „Deutschland schafft sich ab“ und seine Thesen langsam flacher. Mit der Talkshow „Anne Will“, die sich dem Thema der Woche ebenfalls nicht entziehen konnte, rückte offensichtlich ein ganz neuer Aspekt der Debatte in den Vordergrund: Die politische Debatte um das existente Problem der Integration.

Scheinbar hat es eine Person wie Sarrazin gebraucht. Jemanden, der durch seine Person und mit umstrittenen populärwissenschaftlichen Thesen genügend Aufmerksamkeit auf das eigentliche Thema lenken konnte. Genügend Aufmerksamkeit bekam er aus allen Bevölkerungsschichten spätestens seit den hitzigen Diskussionen der sich von den Thesen distanzierenden Elite des Landes, der sich kaum ein Medium entziehen konnte. Aller Fragwürdigkeit zu trotz kristallisierte sich ein dringender Handlungsbedarf in der Integrationspolitik heraus. Diesem müssen sich jetzt die Politiker stellen. Droht ihnen doch sonst ein viel zu großer Wählerkreis wegzubrechen, nicht zuletzt durch die Befürchtung, Sarrazin könnte eine Partei gründen, der Umfragen schon zweistellige Wahlergebnisse zusichern. … weiterlesen

7 September, 2010 1 Kommentar

Aus Protest aufs Dach

von Katharina Tomaszewski

Florian Carl - Foto: Katharina Tomaszewski

Florian Carl ist seit vier Jahren Gegner des Projekts Stuttgart 21. Als die Deutsche Bahn vergangenen Mittwoch (25.08.10) mit den Abrissarbeiten begann, stieg er aus Protest für einen Tag auf das Dach des Nordflügels. Im Gespräch erzählte er von seinen Erfahrungen mit der Polizei und der Stuttgart 21 Gegenbewegungen.

Stuttgart – Der Abiturient Florian Carl ist seit einem halben Jahr täglich am Bauzaun. Er demonstriert und redet mit den Leuten über die Nachteile des Bauprojekts. „Stuttgart 21 vereint die Leute. Durch die Proteste wird Stuttgart zu einer wacheren Stadt, die Bürger sind politisch offener geworden“, findet der 20-jährige. Zum ersten Mal habe sich in Stuttgart eine Demonstrationskultur entwickelt.

Den geplanten Runden Tisch hält er für ein vorgegaukeltes Gespräch. „Mich ärgert die Arroganz der Verantwortlichen und wie sie mit den Bürgern umgehen“. Die Gegner fordern nicht nur einen Baustopp sondern auch ein Vergabestopp, damit das Projekt nicht noch teurer wird wenn es jetzt abgebrochen wird.

Das aufs Dach klettern bezeichnet Florian als eine „total spontane Aktion“, sie geschah aus der Hilflosigkeit unten zu stehen und nichts machen zu können. Es war nicht einfach an den Polizisten vorbei zu kommen, weil sie überall am Bahnhof präsent waren. „Wenn man sich so etwas überlegt, dann versucht man das Risiko zu minimieren daran gehindert zu werden.“ Die Polizei sei aber auch sichtlich überfordert gewesen an diesem Tag. Auf dem Dach angekommen, versuchten Einsatzkräfte von der Landespolizei und der Bundespolizei immer wieder die sieben Demonstranten vom Dach zu holen. „Wir saßen stundenlang in der Sonne, die Polizei verhinderte die ersten sechs Stunden, dass uns jemand Wasser und Essen hochbrachte“, beschwert sich Florian. Die Polizisten versuchten sie immer wieder mit Psychotricks vom Dach zu holen, jedoch ohne Erfolg an diesem Tag. Abends unterstützten mehr als 200 Demonstranten die sieben auf dem Dach, indem sie vor dem Bauzaun Nachtwache hielten. Sie riefen immer wieder: „Ihr da oben, wir da unten sind im Widerstand vereint“. … weiterlesen

3 September, 2010 Kein Kommentar

S21-Demonstration behinderte Versorgung mit Blutkonserven

von Alexander Schmitz

Stuttgart – Demonstranten gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 behinderten am Mittwoch, den 25. August, mit ihren Straßenblockaden die Versorgung von Krankenhäusern mit Blutkonserven und Blutprodukten für dringend notwendige Operationen.

Stuttgarts Krankenhausbürgermeister Klaus-Peter Murawski fordert deshalb: „Die Versorgung mit Blutkonserven und Blutprodukten darf keinesfalls in Gefahr geraten.“ Er appelliert an alle Demonstranten, Fahrzeuge mit einem Schild ‚Achtung! Eiliger Bluttransport‘ reibungslos passieren zu lassen. Dies meldete der Pressedienst der Stadt Stuttgart.

27 August, 2010 2 Kommentare

Der Abriss hat begonnen

von Katharina Tomaszewski

Stuttgart – Jetzt gibt es kein zurück mehr. Die Deutsche Bahn AG hat am Mittwoch begonnen, die Mauern des Nordflügels des Stuttgarter Hauptbahnhofes abzutragen. Mit Baggerbissen wurden nach und nach die oberen Stockwerke beseitigt. Einige Demonstranten versuchten dies zu verhindern und stiegen sogar auf das Dach. Oben angekommen hielten sie ein Transparent hoch auf dem sie den Rücktritt von Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) forderten. Die Polizei konnte sie jedoch überwältigen und vom Dach holen.

Abends demonstrierten hunderte Stuttgart 21-Gegner, einige mit Megaphonen, Pauken und Trillerpfeifen ausgestattet, lautstark am Hauptbahnhof. Dort verstopften sie die Straßen, so dass der Auto- und S-Bahnverkehr blockiert wurde und sich ein Stau bildete. Gegen 20 Uhr liefen die Demonstranten lärmend, über die Schillerstraße, auf die Konrad-Adenauer-Straße (B14) und behinderte hier ebenfalls den Verkehr.

Die S 21-Gegner geben nicht nach. Vor dem Nordflügel des Hauptbahnhofes sind rund um die Uhr Menschen die gegen das Bahnprojekt demonstrieren, mit Plakaten auf sich aufmerksam machen oder Passanten über dessen, aus ihrer Sicht, Nachteile informieren. Rund um die Uhr stehen mit Schlagstöcken bewaffnete Einsatzkräfte der Polizei auf dem Areal des Hauptbahnhofs. Mehrere dutzend Polizeiwagen stehen hinter dem Bahnhof für jede Situation bereit. Bisher kosteten die Polizeieinsätze, während der S 21-Demonstrationen, die Stadt Stuttgart schon über 1 Million Euro. Fritz Mielert ist einer der Sprecher der „Stuttgart 21“-Gegner und kündigte im Deutschlandradio Kultur an, dass die heftigen Proteste noch mindestens ein Jahr anhalten würden. … weiterlesen

26 August, 2010 Kein Kommentar

Zitat der Woche: Ganz neue Töne von der Bahn

von Kai Mungenast

»Es wurden Fehler gemacht«, Bahnchef Rüdiger Grube

Foto: Dr. Rüdiger Grube; DB AG/Marc Darchinger

In den letzten Tagen waren die Zeitungen gefüllt mit immer wieder neuen Horrormeldungen aus den Zügen der Deutschen Bahn. Nun habe ich wagemutig den Selbsttest unternommen: Ich ging in Freiburg in den Hauptbahnhof, habe ein Ticket nach Karlsruhe gelöst und auf den ICE gewartet. Mit einer fünfminütigen Verspätung fuhr der weiße Hochgeschwindigkeitszug an Bahnsteig 1 ein, ich stieg ein. Kaum am Platz spürte ich einen kühlen Wind. Die Klimaanlage funktionierte perfekt und zeigte, wie Leistungsfähig sie sein kann. Die Herausforderung für die technische Anlage an diesem Tag war vermutlich nicht sehr hoch, schließlich hatten sich die heißen Temperaturen verabschiedet, gerademal 28 Grad konnte man draußen messen.

Also noch genug Luft, bis die Obergrenze der Klimaanlage in den Zügen erreicht ist. Wie nun bekannt wurde, soll diese bei 32 Grad liegen. Mit höheren Temperaturen haben die Ingenieure vor einigen Jahren wohl nicht gerechnet. Nun hatten wir vor einigen Tagen die warmen Spitzentage in diesem Jahr und die Technik versagte total: Mehrere jüngere und ältere Fahrgäste waren in den Fahrröhren gefangen, ohne frische Luft und ohne ausreichende Kühlung. Eine Kraftprobe für den Kreislauf, der bei manch einem Fahrgast versagte. Am Endbahnhof mussten dann Rettungskräfte alarmiert werden. Keine schöne Erfahrung, die mir bei meiner Fahrt zum Glück erspart blieb. … weiterlesen

27 Juli, 2010 1 Kommentar

Aktuelle Print-Ausgabe (NOIR 19)

Nachbarn kann man sich zwar nicht aussuchen, aber man kann ihnen begegnen. Und das tun wir von den unterschiedlichsten Seiten: Wie leben Nachbarn in Andalusien, im Nahen Osten, im Klassenzimmer? Außerdem geht es in der NOIR um Hamster-Missverständnisse, Streber-Opas und plötzlichen Postboten. Ihr lest von den Kriegsnarben in Bosnien-Herzegowina und zwei Studentinnen, die spontan im Westjordanland einen Dokumentarfilm gedreht haben. Besser nicht verpassen.
Viel Spaß beim Lesen! »

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