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EU-Politiker für einen Tag

von Niklas Golitschek

Foto: Niklas Golitschek

Ende Oktober veranstaltete das Europabüro der Friedrich-Ebert-Stiftung wie jedes Jahr ein Seminar für Nachwuchsjournalisten und angehende Redakteure. Es stand unter dem Thema „Pressearbeit am europäischen Projekt“. Okan Bellikli und Niklas Golitschek  nahmen am Seminar teil und berichten über ihre Eindrücke.

Der Höhepunkt des Seminars war die Simulation einer Ministerratssitzung zum „ordentlichen Gesetzgebungsverfahren der EU“, die im Sitzungsraum des Wirtschafts- und Sozialausschusses stattfand. Thema der Ministerratssitzung war dieVerhandlung über eine einheitliche Lebenmittelkennzeichnungsverordnung. Die 20 Teilnehmer bekamen bereits am Vortag ein Land und eine fiktive Rolle zugeteilt, um sich auf die Debatte vorzubereiten. Okan war der tschechische Wirtschaftsminister „Hurvinek“, Niklas bekam die Rolle des slowakischen Ministers „Zabavnik“ zugeteilt.

Das Gesetzgebungsverfahren in der EU ist ein langer und vor allem schwieriger Prozess. Weder der Ministerrat noch das Europäische Parlament können willkürlich neue Gesetze vorschlagen oder erlassen. Die EU-Kommission muss erst einen Vorschlag machen, der dann ausführlich diskutiert wird (Siehe Infokasten). Nach demselben Prinzip wurde auch die Simulation der Debatte durchgeführt, wobei die Kommission und das Europäische Parlament von der Simulationsleitung dargestellt wurden.

Da es bis zum jetztigen Zeitpunkt keine einheitliche Regelung der Lebensmittelkennzeichnung in den EU Mitgliedsstatten gibt, stell dies das Grundproblem der Debatte dar. In Deutschland wird das GDA-Modell (Guideline Daily Amount) verwendet. Das GDA-Modell gibt die Nährwertangaben in Prozent des täglichen Bedarfs an. In Großbritannien hat sich ein Ampel-Modell durchgesetzt, bei dem Produkte mit einem roten, gelben oder grünen Zeichen versehen werden, je nachdem, wie hoch der Gehalt an Nährstoffen im jeweiligen Produkt ist. Einig sind sich die Mitgliedstaaten darin, die sogenannten „Big Four“, den  Brennwert-, Eiweiß-, Kohlenhydrat und Fettgehalt anzugeben. … weiterlesen

9 Februar, 2011 Kein Kommentar

Die Kunst, kein Egoist zu sein

von Kevin Weber

Nach seinem Bestseller „Wer bin ich – und wenn ja wie viele?“ führt uns Richard David Precht erneut auf eine philosophische Reise. Er zeigt uns, ob und wie es möglich ist, in einer (un)moralischen Welt kein „Egoist“ zu sein und noch viel mehr.

Wir Menschen wollen alle nur „das Gute“. Doch was ist „das Gute“? Und wenn jeder gut sein will, warum gibt es in der Welt dennoch Mord und Totschlag? Ist vielleicht jeder Mensch nur auf seinen eigenen Vorteil bedacht? Sind wir „Egoisten“? Was überhaupt ein „Egoist“ ist und andere Antworten auf endlose Fragen erhalten wir in Richard David Prechts neuem Buch „Die Kunst, kein Egoist zu sein“. Durch gekonntes Abwiegen von anschaulichen Beispielen, Experimenten, Lebensgeschichten und philosophischen Thesen findet Precht ein gutes Mittelmaß. Er ermöglicht selbst weniger Philosophie-Erfahrenen einen ausführlichen Blick über den Tellerrand hinaus. Leider gehört dazu eine ganze Menge Geduld und Durchhaltevermögen.

Sollen und Wollen, Sein und Zukunft

Das Buch besteht aus drei Teilen plus Einleitung und Anhang mit ausführlichem Quellen- und Personenregister. Jeder Teil beinhaltet mindestens zehn Kapitel.

Im ersten Teil werden grundlegende Dinge im Bezug auf moralisch „richtiges“ und „falsches“ Verhalten behandelt. Der nächste Teil befasst sich mit moralischem Verhalten in der Praxis. Ob das, was der Leser über Menschen und seine Verhaltensweisen erfahren hat richtig ist und wie sich das auf die Gesellschaft auswirkt behandelt Richard David Precht zum Schluss.

Unkonventionelle Hippieaffen und ihre neidischen Artgenossen

Fließend sind die Übergänge zwischen den Kapiteln. So gelangt der Leser von Platons Idee des Guten zum Engländer Hobbes, der von Platons Idee nicht viel hält. Um viele Aspekte der Philosophie zu beleuchten, wirft der Autor mit Namen, Professoren, Universitäten und Zitaten um sich. Der Leser lernt nicht nur den Russen Kropotkin, den in Israel geborenen Nobelpreisträger Daniel Kahneman, den schottischen Anwaltssohn David Hume, den Franzosen René Descartes und Ludwig Wittgenstein aus Österreich kennen, sondern bekommt auch Einsichten in verschiedenste Lebensweisen und Kulturen. … weiterlesen

25 Januar, 2011 2 Kommentare

Fahrplansuche

von Alexander Schmitz

Zweites Schlichtungsgespräch zu Stuttgart 21 - Foto: Landeshauptstadt Stuttgart

Zur zweiten Runde des Schlichtungsgespräches zum geplanten Bahnprojekt Stuttgart 21 haben sich Projektgegner und -befürworter vergangenen Freitag im Stuttgarter Rathaus getroffen. Ein Erfolg ist die Einigkeit über den bisher mangelnden gegenseitigen Respekt beider Fraktionen. Besonders bedeutend ist, dass die Bahn bis nächsten Donnerstag einen aktuellen Fahrplanentwurf vorlegen will, anhand dessen die Leistungsfähigkeit des geplanten Tiefbahnhofes geprüft werden kann.

Diesmal nicht anwesend waren Ministerpräsident Stefan Mappus und Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster. Neu hinzu kamen Wirtschaftsminister Ernst Pfister für die Projektbefürworter und auf der Seite der Projektgegner der Vorsitzende der Landtagsfraktion der Grünen, Winfried Kretschmann.

Friedenspflicht

Sofort zu Beginn der Schlichtung wollte Gangolf Stocker für das Aktionsbündnis wissen, was es mit den „L-förmigen Betonplatten“ auf sich hat, die seit Donnerstag im Mittleren Schlossgarten eingegraben werden. Nach der Auffassung der Gegner des Projektes „liegt diese Arbeit außerhalb der Friedenspflicht.“ Die Betonwinkel gehören „zu einem Arbeitsschritt, den wir in den Vorgesprächen als zulässig definiert haben, gemeinsam“, stellt Technikvorstand der Bahn Volker Kefer klar. Sie werden als Begrenzung zum Auffüllen und Verdichten des Unterbodens benötigt. Beide Seiten wollen die Betonwinkel bis nächsten Donnerstag angebracht haben. … weiterlesen

30 Oktober, 2010 1 Kommentar

Runder Tisch, aber keine runde Sache

von Alexander Schmitz und Clara Dupper

Heiner Geiߟler - Foto: Landeshauptstadt Stuttgart

Alle Fakten zum Bahnprojekt Stuttgart 21 sollen dargelegt und diskutiert werden, das haben Befürworter und Gegner zusammen mit dem Schlichter Heiner Geißler beschlossen. Bis Ende November wollen sie sich mindesten einmal in der Woche zu Vermittlungsgesprächen im Stuttgarter Rathaus treffen. Vergangenen Freitag fand die Premiere der Gesprächsreihe von zehn bis siebzehn Uhr statt. Sieger des Gesprächs ist jedoch allein Heiner Geißler, der die Diskussion charmant moderierte, denn allzu viele Fragen blieben offen.

„Wir können in dieser Schlichtung keinen neuen Bahnhof erfinden und was die Topografie betrifft, können wir leider Stuttgart auch nicht zu einer ebenen Stadt machen“, stellte der 80jährige CDU-Politiker Heiner Geißler rasch nach Beginn der Gespräche über die strategische Bedeutung und die Leistungsfähigkeit des Bahnprojektes klar. Er forderte eine „Versachlichung der Auseinandersetzung“ und eine Lösung in der Mitte, wie bei einer Tarifschlichtung. Dabei  müssten zuerst in einer Sach- und Fachschlichtung gemeinsame Grundlagen zwischen den Gegnern- und Befürwortern des Großprojektes Stuttgart 21 erarbeitet werden. Der ‚Faktencheck‘, wie es Ministerpräsident Stefan Mappus genannt habe, müsse zu einer gemeinsamen Bewertung der Fakten führen. In vielen Fällen werde dies gelingen, aber nicht in allen, weshalb danach jede Seite die Konsequenzen ziehen müsse, die sie für richtig hält.

Aufgabe der Politik

Stuttgart 21 wurde demokratisch legitimiert, allerdings sei es in einer modernen Mediendemokratie die Aufgabe der Politik, Beschlossenes immer wieder während der Realisierung den Menschen zu erläutern und zu begründen. Dazu soll die Schlichtung beitragen. Es ist ein großer Fortschritt, dass sich Gegner und Befürworter des Projektes zur Diskussion an einem Tisch treffen, da sie dadurch zeigen, dass sie eine fachliche Auseinandersetzung für richtig halten, betont Geißler und forderte: „Wir wollen hier keine Predigten hören und keine Glaubensbekenntnisse und wir machen hier auch kein historisches Seminar.“ Es solle sich nicht auf Vergangenes bezogen werden, sondern auf aktuelles und zukünftiges. … weiterlesen

26 Oktober, 2010 Kein Kommentar

Zitat der Woche: Das Ende kommt mit Handlungszwang

von Paul Volkwein

»Viele haben – gerade auch zu rot-grünen Zeiten – einen sogenannten Multi-Kulti-Traum geträumt und Zuwanderer zu wenig in die Pflicht genommen«, Angela Merkel, in der BamS

Angela Merkel - Foto: "Zeno F. Pensky - schoenefotowelt.de" / www.jugendfotos.de, CC-Lizenz(by-nc-nd)

Während sich die Bundesbank-Juristen mit der Frage auseinandersetzen, ob man einen Bundesbankvorsitzenden durch den Bundespräsidenten abberufen lassen kann, werden die Wogen der aufbrausenden Diskussion um Thilo Sarrazin, sein Buch „Deutschland schafft sich ab“ und seine Thesen langsam flacher. Mit der Talkshow „Anne Will“, die sich dem Thema der Woche ebenfalls nicht entziehen konnte, rückte offensichtlich ein ganz neuer Aspekt der Debatte in den Vordergrund: Die politische Debatte um das existente Problem der Integration.

Scheinbar hat es eine Person wie Sarrazin gebraucht. Jemanden, der durch seine Person und mit umstrittenen populärwissenschaftlichen Thesen genügend Aufmerksamkeit auf das eigentliche Thema lenken konnte. Genügend Aufmerksamkeit bekam er aus allen Bevölkerungsschichten spätestens seit den hitzigen Diskussionen der sich von den Thesen distanzierenden Elite des Landes, der sich kaum ein Medium entziehen konnte. Aller Fragwürdigkeit zu trotz kristallisierte sich ein dringender Handlungsbedarf in der Integrationspolitik heraus. Diesem müssen sich jetzt die Politiker stellen. Droht ihnen doch sonst ein viel zu großer Wählerkreis wegzubrechen, nicht zuletzt durch die Befürchtung, Sarrazin könnte eine Partei gründen, der Umfragen schon zweistellige Wahlergebnisse zusichern. … weiterlesen

7 September, 2010 1 Kommentar

Der Abriss hat begonnen

von Katharina Tomaszewski

Stuttgart – Jetzt gibt es kein zurück mehr. Die Deutsche Bahn AG hat am Mittwoch begonnen, die Mauern des Nordflügels des Stuttgarter Hauptbahnhofes abzutragen. Mit Baggerbissen wurden nach und nach die oberen Stockwerke beseitigt. Einige Demonstranten versuchten dies zu verhindern und stiegen sogar auf das Dach. Oben angekommen hielten sie ein Transparent hoch auf dem sie den Rücktritt von Stuttgarts Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) forderten. Die Polizei konnte sie jedoch überwältigen und vom Dach holen.

Abends demonstrierten hunderte Stuttgart 21-Gegner, einige mit Megaphonen, Pauken und Trillerpfeifen ausgestattet, lautstark am Hauptbahnhof. Dort verstopften sie die Straßen, so dass der Auto- und S-Bahnverkehr blockiert wurde und sich ein Stau bildete. Gegen 20 Uhr liefen die Demonstranten lärmend, über die Schillerstraße, auf die Konrad-Adenauer-Straße (B14) und behinderte hier ebenfalls den Verkehr.

Die S 21-Gegner geben nicht nach. Vor dem Nordflügel des Hauptbahnhofes sind rund um die Uhr Menschen die gegen das Bahnprojekt demonstrieren, mit Plakaten auf sich aufmerksam machen oder Passanten über dessen, aus ihrer Sicht, Nachteile informieren. Rund um die Uhr stehen mit Schlagstöcken bewaffnete Einsatzkräfte der Polizei auf dem Areal des Hauptbahnhofs. Mehrere dutzend Polizeiwagen stehen hinter dem Bahnhof für jede Situation bereit. Bisher kosteten die Polizeieinsätze, während der S 21-Demonstrationen, die Stadt Stuttgart schon über 1 Million Euro. Fritz Mielert ist einer der Sprecher der „Stuttgart 21“-Gegner und kündigte im Deutschlandradio Kultur an, dass die heftigen Proteste noch mindestens ein Jahr anhalten würden. … weiterlesen

26 August, 2010 Kein Kommentar

Im Herzen der Demokratie

von Melanie Michalski

Foto: Ralf Michalski

Was erwartet einen eigentlich im Reichstag? Autorin Melanie Michalski nimmt euch mit auf eine Führung.

52 Meter erhebt sich das hohe Herz der deutschen Demokratie vor mir: der Reichstag mit seiner gewaltigen Glaskuppel. „Ab hier warten Sie noch 20 Minuten“ – das Schild steht beinahe am Anfang einer schier endlosen Menschenschlange, die sich unter der Widmungsschrift „Dem deutschen Volke“ am Westportal angesammelt hat.

Glücklicherweise haben wir schon vorneweg eine Führung durch den Reichstag angefragt und laufen um das Gebäude herum zum Nordeingang, an dem unser Führer Frederick Koch, ein Mitarbeiter des SPD-Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold, auf uns wartet.

Doch bevor es richtig losgehen kann, müssen wir durch eine Sicherheitskontrolle: Von oben bis unten werden wir abgetastet und auf Waffen untersucht, erst dann dürfen wir passieren und gelangen in einem gläsernen Aufzug eine Etage höher, auf die Besucherebene. … weiterlesen

22 Juli, 2010 Kein Kommentar

Top, die Wette gilt!

von Clara Dupper

Foto: LJR (Irene L. Bär)

Die vier Fraktionen des Landtags von Baden-Württemberg und der Landesjugendring haben am vergangenen Dienstag eine Wette geschlossen: Die Fraktionen schaffen es nicht, symbolisch ein ganzes Zeltlager zu organisieren.

Bis Oktober haben die Abgeordneten Zeit, um die Wette zu gewinnen. Dazu müssen sie Ferienfreizeiten der Jugendverbände und Jugendringe besuchen. Pro Besuch bekommen sie ein Puzzleteil. Sollten sie ein vollständiges Puzzle vorlegen, bekochen sie die Köche der Ferienfreizeiten in der Mittagspause vor dem Landtag. Die Fraktion der Grünen will im Fall einer Niederlage die Jugendlichen nach Berlin einladen, die CDU ihnen selbst Spaghetti kochen, die FDP den Jugendlichen einen Tag Einblick in die Arbeit der Parlamentarier geben und die SPD mit der gesamten Fraktion und den Jugendlichen sowie einem prominenten Gast ein Essen organisieren. Neben Abgeordneten waren Jugendliche der Zeltlagerteams, Vertreter der Presse und des Radios an der Veranstaltung anwesend. Schirmherr der Aktion, Pierre M. Krause, Moderator von SWR3 latenight eröffnete die Wette mit den Worten “Top, die Wette gilt” und schüttelte anschließend jedem Fraktionsvorsitzenden die Hand. Zuvor waren die Abgeordneten gefordert.

Sie wurden getestet, ob sie aus den verschiedenen Puzzleteilen ein fertiges Puzzle gelegt bekommen. Anfangs gestaltete sich die Aufgabe schwierig, zum Ziel kamen letztendlich aber alle Fraktionen. Die Idee der Wette entstand durch die Kampagne des Landesjugendrings “Sommerfeeling oder Lagerkoller – PolitikerInnen im Praxistest”. Mit dieser macht der Landesjugendring diesen Sommer auf die Freizeitarbeiten der Jugendverbände und Ringe in Baden-Württemberg aufmerksam. Geschätzte 175.000 Kinder und Jugendliche nehmen an den rund 5.000 Freizeiten und Zeltlagern der Jugendverbände und Jugendringe teil. Die Arbeit der vielen ehrenamtlich helfenden Jugendlichen und jungen Erwachsenen sollen die Abgeordneten durch ihren Besuche in den Freizeiten miterleben. Dadurch entsteht die Möglichkeit mit den Abgeordneten zu diskutieren und ihnen vor Ort zu zeigen, was die jungen Menschen leisten.

Weitere Informationen und Termine zur Kampagne gibt es unter www.ljrbw.de/kampagne2010

16 Juli, 2010 3 Kommentare

Bundesversammlung wählt Wulff

von Luca Leicht

Christian Wulff - Archivfoto - Foto: "Manos Radisoglou" / www.jugendfotos.de, CC-Lizenz(by)

Heute Mittag wurden die 1244 Wahlmänner der Bundesversammlung aus der ganzen Republik in den Reichstag bestellt, um den Nachfolger für Horst Köhler ins Schloss Bellevue zu wählen. Nachdem die Stimmen zum ersten Wahlgang abgegeben wurden und die erste Auszählung ein Ergebnis ergab, war es soweit: Zuversicht und Freude sah man auf der einen Seite, blankes Entsetzen und verärgerte Mienen auf der anderen. Kaum einer der CDU-Mitglieder hatte damit gerechnet, dass ihr Kandidat, der Ministerpräsident aus Niedersachsen, Christian Wulff, mit nur 600 Stimmen im ersten Wahlgang auffährt. Passend zur laufenden WM werden Worte aus dem Fußball-Jargon laut: Das Ergebnis sei eine Ohrfeige für die Kanzlerin und die Bundesregierung. Die Reihen der SPD und Grünen waren dagegen mehr als zufrieden mit dem ersten Ergebnis. Ihr Kandidat Joachim Gauck erhielt 499 Stimmen und damit 37 Wahlzettel mehr als Wahlmänner von diesen beiden Parteien gestellt wurden. Die Linke schickte mit Lukrezia Jochimsen eine eigene Kandidatin ins Rennen um das Amt des Bundespräsidenten. Sie erhielt lediglich 126 Stimmen. Da die ersten zwei Wahlgänge allerdings eine absolute Mehrheit von 623 Stimmen erfordern um ein endgültiges Ergebnis zu liefern gab es einen zweiten Wahlgang. … weiterlesen

30 Juni, 2010 Kein Kommentar

Zitat der Woche: Die Wildsau im Garten

von Andreas Hensler

»Die CSU ist als Wildsau aufgetreten, sie hat sich nur destruktiv gezeigt«, Daniel Bahr

Die Wildsau scharrt im Garten der Gurkentruppe

Der Zoff in der Koalition dauert an, diese Woche bekam er eine neue Form: Schrebergartenmetaphorik. Jetzt gibt es keine FDP und CSU mehr, sondern nur verfeindete Wildsäue und Gurkenbeetbesitzer. Eigentlich wollte Schrebergärtnerin Merkel die ersten Sonnenstrahlen genießen,  doch gegen Wildsäue und Gurkentruppen ist kein Kraut gewachsen.

Kämpfen zwei Rivalen miteinander, dann wird mit den Hinterbeinen gescharrt, der Kiefer gewetzt. Es bildet sich Schaum am Maul, der Kopf ist gesenkt. Verlässt bis dahin kein Beteiligter das Duell, kommt es zum echten Kampf mit Hieben gegen Bauch und Körperseite. Schlimmstenfalls kann es zu heftig blutenden Verletzungen führen. Zum Ende des Kampfes kommt es erst, wenn eines der Tiere flieht. … weiterlesen

14 Juni, 2010 Kein Kommentar

Aktuelle Print-Ausgabe (NOIR 19)

Nachbarn kann man sich zwar nicht aussuchen, aber man kann ihnen begegnen. Und das tun wir von den unterschiedlichsten Seiten: Wie leben Nachbarn in Andalusien, im Nahen Osten, im Klassenzimmer? Außerdem geht es in der NOIR um Hamster-Missverständnisse, Streber-Opas und plötzlichen Postboten. Ihr lest von den Kriegsnarben in Bosnien-Herzegowina und zwei Studentinnen, die spontan im Westjordanland einen Dokumentarfilm gedreht haben. Besser nicht verpassen.
Viel Spaß beim Lesen! »

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